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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 15 AS 301/18 B   

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https://dejure.org/2019,85492
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 15 AS 301/18 B (https://dejure.org/2019,85492)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.03.2019 - L 15 AS 301/18 B (https://dejure.org/2019,85492)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. März 2019 - L 15 AS 301/18 B (https://dejure.org/2019,85492)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.09.1998 - B 11 AL 83/98 B

    Auslösung der amtlichen Sachaufklärungspflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 15 AS 301/18
    Der Gegenbeweis ist gem. § 418 Abs. 2 ZPO zwar möglich, muss aber über schlichtes Bestreiten hinaus substantiiert angetreten werden (vgl. BSG, Beschluss vom 28. September 1998 - B 11 AL 83/98 B - Greimer, a.a.O., § 418 Rz. 4).
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 15 AS 301/18
    Denn die sog. Zugangsfiktion greift nicht, wenn - wie hier - der Tag der Aufgabe zur Post nicht in den Akten vermerkt ist (s. hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 3. März 2009 - B 4 AS 37/08 R - Pattar in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2. Auflage 2017, Stand 1. Dezember 2017, § 37 Rz. 97 m.w.N.).
  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 4/06 R

    Regelaltersrente - Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers auf eine

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2019 - L 15 AS 301/18
    Das reicht für die Plausibilisierung des Nicht-Zugangs eines einfachen Briefes zwar grundsätzlich hin, weil es dem Betroffenen im Regelfall schon aus Gründen der Logik nicht möglich ist, näher darzulegen, ihn habe ein per einfachem Brief übersandtes Schreiben nicht erreicht (z.B. BSG, Urteil vom 26. Juli 2007 - B 13 R 4/06 R -).
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